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Prozesskostenfinanzierer direkt vor Ort
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Norderstedt (em) A. besitzt einen mittelständischen Betrieb und ist am Rande eines Gewerbegebietes ansässig. Für das Gewerbegebiet existiert ein Bebauungsplan.

Genau neben dem Betriebsgelände des A. hat Bauer B. eine größere moderne Lagerhalle. In dieser Lagerhalle bringt er landwirtschaftliche Erzeugnisse, aber auch diverse Maschinen unter.
Im Laufe der Zeit wächst der Betrieb von A. stetig und er benötigt zusätzliche Lagerkapazitäten. Gleichzeitig fällt ihm auf, dass die landwirtschaftlichen Aktivitäten des B. anscheinend zurückgehen und dass in letzter Zeit zunehmend Wohnwagen in der Lagerhalle untergestellt werden.
Als man sich eines Morgens auf der Straße trifft, spricht A. den B. an und fragt, ob er seine Lagerhalle noch brauche. B. erklärt sich bereit, die Lagerhalle zusammen mit einem Stück Land zu verkaufen. Man wird sich handelseinig und es kommt zu der Beurkundung eines Kaufvertrages.
Als Kaufgegenstand wird das Grundstück mit einer Größe von 5.000 qm, selbiges bebaut mit einer Lagerhalle nebst befestigter Hoffläche und Zufahrt zur Straße, beschrieben. Der Kaufpreis beträgt 450.000 Euro. A. zahlt und wird alsbald auch als Eigentümer eingetragen.

Unmittelbar mit dem vertraglich vereinbarten Besitzübergang beginnt A., Grundstück und Halle zu nutzen. In der Halle werden diverse für den Betrieb erforderliche Materialien gelagert. Die Hoffläche davor nutzt A. als Abstellfläche für seine betriebseigenen Lkw.
Gleichzeitig beschließt der A., sich an die zuständige Bauaufsichtsbehörde zu wenden, um dort nachzufragen, inwiefern denn die Möglichkeit bestünde, seinen Betrieb durch weitere Gebäude auf der zugekauften Fläche zu erweitern.
Er begibt sich also zur Baubehörde und erzählt dem zuständigen Sachbearbeiter stolz von seiner neuen Lagerhalle und der großzügigen Abstellfläche für seine Lkw, wo er doch auf seinem eigenen Betriebsgelände dafür immer so wenig Platz gefunden habe.
Der Sachbearbeiter ist weniger begeistert. Er weist den A. darauf hin, dass die Lagerhalle ein landwirtschaftlich zu nutzendes Gebäude sei und sich im Außenbereich befinde.
Das von ihm zugekaufte Grundstück sei nämlich keineswegs mehr vom Bebauungsplan umfasst, der für das Gewerbegebiet gelte. Bauer B. habe die Lagerhalle nur bauen dürfen, da er einen landwirtschaftlichen Betrieb unterhielt, dementsprechend sei die Lagerhalle samt der Hoffläche lediglich zum Betrieb eines Bauernhofes zu nutzen.
Keineswegs dürfe der A. im Außenbereich bauen, da seine beabsichtigte Nutzung in keiner Weise priviligiert sei. Entweder unterlasse er die derzeitige Nutzung als Lagerhalle für seinen Betrieb oder aber die Gemeinde werde ein ordnungsbehördliches Verfahren gegen ihn einleiten.

Kaum wieder im Büro angekommen, greift der A. zum Telefon, und ruft den B. an. Auf die Vorhaltungen des A. entgegnet B. schroff, er habe sich auch schon gefragt, was der A. eigentlich mit einer landwirtschaftlichen Halle wolle. Er hätte sich eben vorher informieren sollen, er habe ja auch nie danach gefragt, als was denn diese Halle genehmigt sei. Jetzt sei der Vertrag geschlossen und es käme auf gar keinen Fall in Frage, dass er, der B., die Halle wieder zurücknehmen würde.
Schließlich riet er dem A. noch, er solle sich doch einen Trecker kaufen, dann hätte er was zum Reinstellen. Verständlicherweise will A. dies nicht auf sich sitzen lassen und sucht seinen Rechtsanwalt auf.

Der berät ihn wie folgt:
Anhand des Wortlautes des Kaufvertrages könne man wohl nicht unbedingt feststellen, was denn nun mit dem Begriff Lagerhalle zu verbinden sei. Dies könne natürlich einerseits eine landwirtschaftliche Halle sein, andererseits aber auch eine gewerblich nutzbare Halle.
Im Übrigen fände sich im Kaufvertrag ein sogenannter Gewährleistungsausschluss, d. h. Bauer B. würde grundsätzlich für Mängel an der Halle nicht haften.
Der A. hält dem entgegen, dass Bauer B. ihn absichtlich hinters Licht geführt habe, eben weil er ganz genau wusste, wozu A. die Halle benötigen würde.

Der Anwalt erklärt dazu, dass es durchaus möglich sei, dass sich feststellen ließe, dass beide Parteien einen bestimmten Verwendungszweck mit der Halle verbunden hatten. Wenn nachweisbar wäre, dass B. davon wusste, dass dieser Verwendungszweck nicht erreichbar sei, so könnte man wirklich von einer arglistigen Täuschung und damit einer Haftung des B. ausgehen. Darüber hinaus käme noch in Betracht, dass möglicherweise für beide Parteien Geschäftsgrundlage war, dass A. die Halle in seiner gewünschten Form würde nutzen können.
Dies würde aber voraussetzen, dass insoweit der Nachweis geführt werden könne, dass auch B. davon ausgegangen sei, eine Lagerhalle gerade zu den Zwecken des A. verkaufen zu wollen. Man müsste also den Nachweis führen, dass B. zumindest wusste, was A. mit der Halle vorhaben würde.
A. ist von den unsicheren Aussichten bezüglich eines Prozesses wenig angetan und erkundigt sich bei seinem Rechtsanwalt zunächst einmal danach, welches Kostenrisiko ihn bei einem Prozess erwarten würde. Der Rechtsanwalt antwortet zutreffend, dass man bezogen auf die sämtlichen Kosten eines Rechtsstreites von einem Risiko in Höhe von 25.589,70 Euro ausgehen müsse, wobei dies nur die erste Instanz betreffen wird und auch eine Vergleichsgebühr nicht enthalten sei.
Würde A. den Prozess also vollständig verlieren, so müsse er mit diesem Aufwand rechnen.

A. wird nachdenklich und erklärt, er habe seine Liquidität in den Grundstückserwerb gesteckt und obendrein noch Probleme, weil ihm gerade eine wichtige Maschine ausgefallen sei.

Die Prozessfinanzierung
In der Lage des A. wäre die Inanspruchnahme einer Prozessfinanzierung zu überlegen.
Die Prozessfinanzierung tritt nicht nur mit allen erforderlichen Auslagen in Vorschuss, sondern sie deckt auch das Risiko ab, dass der Prozess insgesamt verloren geht. Im Gegenzug erfolgt eine Beteiligung am Erfolg.
Bei der Gesellschaft zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche (GDzA) beträgt diese Erfolgsbeteiligung regelmäßig 25%. Sie kann allerdings auch höher ausfallen. Der vorliegende Rechtsstreit ist von erheblichen Unsicherheiten geprägt.
Wird sich beispielsweise nachweisen lassen, dass der B. genau wusste, dass A. die Halle nicht zum gewünschten Zweck wird verwenden können?
Oder wird der Nachweis gelingen, dass beide Parteien übereinstimmend davon ausgingen, dass die Halle auch für eine gewerbliche Nutzung geeignet sei?
Um hier zu einer fairen Höhe der Erfolgsbeteiligung zu kommen und um überhaupt beurteilen zu können, ob der Prozess hinreichende Aussicht auf Erfolg verspricht, ist es wichtig, den gesamten Sachverhalt zu ermitteln. Dies setzt voraus, dass man miteinander redet.
„Genau hier liegt unser Ansatz. Mit der GDzA steht Ihnen erstmals ein Prozessfinanzierer aus Ihrer unmittelbaren Umgebung zur Verfügung. Weil wir eben keine anonyme Kapitalgesellschaft irgendwo in Deutschland sind, können wir auf unsere Kunden zugehen und mit ihnen das persönliche Gespräch suchen“, weiß Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Sohst.
Das schafft Vertrauen auf beiden Seiten und sorgt dafür, dass die Beurteilung von Rechtsfällen nicht nur nach Aktenlage, sondern im persönlichen Dialog erfolgt. So mag sich manches Detail finden, welchem der Kunde noch keine Bedeutung beigemessen hatte.
„Unsere Stärke und unser Wettbewerbsvorteil ist die Nähe zum Kunden“, sagt Sohst, Gesellschafter der GDzA. „Wenn ich einen solchen Sachverhalt als bloßen Klagenentwurf auf den Tisch bekäme und 500 km weit weg sitzen würde, käme für mich eine Finanzierung des Prozesses wahrscheinlich nicht in Frage. Wenn ich aber in der Nähe bin, kann ich mit dem A. reden, mir die Korrespondenz zeigen lassen und vielleicht sogar die Halle einmal vor Ort anschauen. Da bekommt man ein ganz anderes Gefühl für den Sachverhalt und für den Rechtsstreit.“

Wer also vor dem Problem steht, einen Anspruch rechtlich durchsetzen zu müssen, andererseits aber die Kosten dafür nicht tragen zu wollen oder tragen zu können, sollte einfach einmal Kontakt mit der GDzA aufnehmen. „Wir erläutern Ihnen im einzelnen unsere Dienstleistungen und vielleicht haben Sie auf diese Weise einen Mitstreiter an Ihrer Seite.“

Rufen sie uns kostenlos an:
0800 - 859 859 8

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Gesellschaft zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche mbH
GdzA
Rathausallee 31
22846 Norderstedt
Tel.: 040 / 53 53 42 - 0
info (at) RAe-Lotz.de
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