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Was man regeln sollte ...
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Was man regeln sollte ...

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Norderstedt (em/mo) „Immer, wenn man in seinem unmittelbaren Lebensumfeld von Schicksalsschlägen hört, erinnert man sich daran, dass man noch das eine oder andere regeln wollte, wozu man aber nie gekommen ist“, weiß Rechtsanwalt und Notar Wolfgang Sohst von der Kanzlei Lotz und Schmidt. Genau so sind die Dinge einige Tage später wieder vergessen.

Daher soll nachstehend ein kurzer Überblick darüber gegeben werden, was man zwingend ständig geregelt haben sollte.

Vorsorge für Erkrankung und Unfall
Auch junge Menschen schweben in der Gefahr, einen Unfall zu erleiden oder plötzlich schwer zu erkranken. Zu klären sind dann im Wesentlichen zwei Fragen: Wer kümmert sich um die Belange des Betreffenden, wenn er nicht mehr für sich handeln kann? Welche medizinischen Maßnahmen sollen ergriffen werden, wenn der Betreffende sich nicht mehr äußern kann? „In gesunden Zeiten selbst regeln kann man beide Fragestellungen, indem man zum einen eine sogenannte Vorsorgevollmacht erteilt, zum anderen eine sogenannte Patientenverfügung errichtet“, erklärt Wolfgang Sohst. Mit der Vorsorgevollmacht wird eine vertraute Person bevollmächtigt, die dann für den Betreffenden handeln kann. Damit wird vermieden, dass ein Betreuer von gerichtlicher Seite bestellt werden muss, da in unserem Rechtssystem jeder handlungsfähig gehalten werden muss, was eben notfalls durch einen Betreuer erfolgt. Gibt es einen Bevollmächtigten, ist die Bestellung eines Betreuers nicht erforderlich. Die Patientenverfügung ist mittlerweile gesetzlich geregelt und hat bindende Wirkung für Ärzte und Krankenhäuser. Darin wird geregelt, inwieweit lebenserhaltende Maßnahmen ergriffen werden sollen, gefährliche Heileingriffe durchgeführt werden dürfen und worin die wesentliche Zielvorgabe der medizinischen Behandlung liegen soll: entweder in der künstlichen Lebensverlängerung oder aber in der Vermeidung unnötigen Leidens, selbst wenn dies lebensverkürzend wirken würde.

Letztwillige Verfügung
Wolfgang Sohst weiter: „Überprüfen sollte man weiter, ob Regelungsbedarf besteht für den Fall, dass man verstirbt, was ja schließlich durch einen Unfall auch einmal urplötzlich passieren kann.“ Hier reicht die Bandbreite des Regelungserfordernisses von der Sicherstellung der Versorgung Hinterbliebener, wie zum Beispiel Ehepartner oder Kinder, bis hin zur Lösung beispielsweise der Frage von Unternehmensnachfolge bzw. erbschaftssteuerlicher Probleme. Aber selbst wenn der Nachlass nur aus einer mit dem Ehepartner gemeinsam genutzten Immobilie bestehen sollte, herrscht generell Regelungsbedarf, um sicherzustellen, dass der überlebende Ehepartner in der Immobilie verbleiben kann und nicht auf die Auseinandersetzung in einer Erbengemeinschaft verwiesen ist. Sind minderjährige Kinder vorhanden, so wäre aus Sicht der Eltern zu überlegen, ob beispielsweise ein Vormund bestimmt werden soll, der sich im Falle des Wegfalls der Eltern um die Kinder kümmern soll. Auch Derartiges ist regelbar. „In diesem Zusammenhang ist desweiteren eine Vorsorge durch Lebensversicherungen und die Frage, ob einmal ausgesetzte Bezugsberechtigungen für Lebensversicherungen noch aktuell sind, zu prüfen“, rät der Rechtsanwalt und Notar.

Eheverträge
Zu wesentlichen Einschnitten im Leben führen neben Tod und Krankheit regelmäßig auch Ehescheidungen. Für Unternehmer kann beispielsweise ein drohender Zugewinnausgleichsanspruch zu einer für den Betrieb existenzgefährdenden Belastung werden. Daher ist es generell empfehlenswert, in guten Zeiten der Ehe zu gemeinsamen sachgerechten vorsorgenden Lösungen und Regelungen zu kommen. Selbstverständlich erhebt vorstehende Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da die erforderlichen Regelungen immer vom Einzelfall abhängig sind. „Wenn aber dieses Grundgerüst wenigstens steht, ist schon viel gewonnen“, betont Wolfgang Sohst.

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Rechtsanwaltskanzlei Lotz und Schmidt
Rechtsanwälte Lotz und Schmidt
Rathausallee 31
22846 Norderstedt
Tel.: 040 - 53 53 420
info (at) rae-lotz.de
www.rae-lotz.de
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